Torsten Renz: Alles Chefsache oder was? Gestern Energie. Heute Bildung. Morgen Landwirtschaft?
Der Güstrower CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Torsten Renz hat mit Unverständnis auf heutige Überlegungen des Ministerpräsidenten in der Ostseezeitung zur künftigen Kabinettsstruktur reagiert.
"Zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage stellt der Ministerpräsident seine Ideen für eine künftige Kabinettsstruktur via Zeitungen zur Debatte, statt sie in der Koalition oder wenigstens innerhalb seiner Partei zu besprechen. Dies ist eine mehr als ungewöhnliche Herangehensweise. Gestern Energie, heute Bildung, morgen Landwirtschaft- ich bin gespannt was der Ministerpräsident vor der Wahl noch zur Chefsache machen wird. Noch nie gab es im Kultusbereich so viel Harmonie wie in der laufenden Legislatur. Unter den SPD-Ministern Marquardt, Kauffold, Metelmann gab es regelmäßiges Chaos an den Schulen, laufend Streit mit den Hochschulen und eine Vernachlässigung der Kultur. Davon kann seit 2006 nicht mehr die Rede sein. Wenn der Ministerpräsident ein persönliches Problem mit dem Kultusminister hat, kann die Konsequenz deshalb jedenfalls nicht die Auflösung des Kultusministeriums sein. Bildung ist nicht nur Kernkompetenz der Länder sondern auch das Schlüsselthema des nächsten Jahrzehnts. Bildung legt den Grundstein für gesellschaftliche Teilhabe und Erfolg. Deshalb wird es auch in Zukunft ein Bildungsministerium geben. Im Übrigen wünsche ich mir, dass der Ministerpräsident wieder von der medialen Bühne auf die Arbeitsebene herabsteigt und mithilft, dass die Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode weiter erfolgreich arbeiten kann", so Torsten Renz.